Zuerst klären, welcher Vertrag entstanden ist
Wenn sich beide Seiten über einen Monet einig waren und lediglich ein Manet geliefert wird, ist zunächst die vertragsgemässe Erfüllung zu prüfen. Aus einer falschen Lieferung folgt nicht, dass die Käuferin einem anderen Kaufgegenstand zugestimmt hätte.
Bei einer fehlerhaften Bestellung sind dagegen die Erklärungen und das Wissen der Parteien auszulegen. Durfte der Verkäufer die Bestellung nach Treu und Glauben als Kauf eines Manet verstehen, kann ein Vertrag dieses Inhalts vorliegen, obwohl der innere Wille der Käuferin anders war. Dann stellt sich die Frage eines wesentlichen Irrtums.
Der Bote übermittelt eine fremde Erklärung
Ein Bote gibt den bereits gebildeten Willen einer anderen Person weiter. Wird dieser Wille falsch übermittelt, verweist Art. 27 OR auf die Irrtumsregeln. Ein Irrtum über die Identität des Kaufgegenstands kann nach Art. 24 OR wesentlich sein.
Die betroffene Person muss nach Art. 31 OR grundsätzlich innerhalb eines Jahres seit Entdeckung des Irrtums erklären, dass sie den Vertrag nicht gelten lässt, beziehungsweise eine bereits erbrachte Leistung zurückfordern. Andernfalls gilt der Vertrag als genehmigt. Bei eigenem fahrlässigem Irrtum können Schadenersatzfolgen nach Art. 26 OR entstehen; die Kenntnis des Verkäufers vom Fehler ist dabei relevant.
Der Vertreter gibt eine eigene Erklärung ab
Ein Vertreter entscheidet und erklärt innerhalb seiner Vertretungsmacht selbst. Fehlt diese, bindet das Geschäft die vertretene Person nach Art. 38 OR grundsätzlich nur bei Genehmigung. Der Vertragspartner kann dafür eine angemessene Frist setzen. Eine nach aussen kundgegebene Vollmacht und der Schutz des guten Glaubens müssen zuvor mitgeprüft werden.
Wird die Genehmigung verweigert, kann der vollmachtlose Vertreter unter den Voraussetzungen von Art. 39 OR haften. Aus der knappen Fallbeschreibung lässt sich deshalb keine definitive Pflicht zur Annahme oder Bezahlung ableiten. Benötigt werden insbesondere Bestellung, Korrespondenz, Vollmacht, Kenntnis des Verkäufers und Zeitpunkt der Fehlerentdeckung.
Quellen
Mit Omnilex recherchiert und für diesen Beitrag aufbereitet. Allgemeine Information zum Schweizer Recht. Die Beurteilung eines konkreten Falls hängt von den tatsächlichen Umständen und dem anwendbaren Recht ab.