Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von Omnilex
1. Geltungsbereich
Diese AGB regeln die Nutzung der Software-as-a-Service (SaaS)-Lösung "Omnilex", welche von der Lawcalize AG, c/o Stampfenbachstrasse 151, 8006 Zürich ("Omnilex" oder "Anbieter") über das Internet bereitgestellt wird. Mit dem Zugriff auf und der Nutzung des Dienstes akzeptieren Sie diese Bedingungen in der jeweils geltenden Fassung.
2. Leistungsumfang
Omnilex stellt eine cloudbasierte Software zur Verfügung, die Personen bei der Bearbeitung rechtlicher Fragestellungen mit KI-gestützten Vorschlägen unterstützt. Die Nutzung erfolgt über eine webbasierte Benutzeroberfläche ohne lokale Installation.
3. Registrierung und Zugang
Für die Nutzung von Omnilex ist ein persönlicher Login erforderlich. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
4. Nutzungsrechte
Der Anbieter gewährt ein nicht übertragbares, nicht ausschliessliches und zeitlich befristetes Recht zur Nutzung der Software für eigene, rechtmässige Geschäftszwecke. Die Nutzung zu automatisierten Testzwecken oder in missbräuchlicher Weise ist untersagt.
5. Verfügbarkeit und Wartung
Omnilex ist grundsätzlich rund um die Uhr verfügbar. Geplante Wartungsarbeiten erfolgen möglichst ausserhalb der regulären Geschäftszeiten (werktags 07:00–18:00 Uhr). Eine Verfügbarkeit von mindestens 90 % während dieser Zeiten wird angestrebt, jedoch nicht garantiert.
6. Haftung und Gewährleistung
Die Nutzung der Software erfolgt auf eigenes Risiko. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit oder rechtliche Verwertbarkeit der generierten Inhalte. Der Nutzer bleibt für die Prüfung, Anpassung und Verwendung sämtlicher Inhalte verantwortlich. Die Haftung des Anbieters ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt.
7. Datenschutz
Die Bearbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäss den geltenden Datenschutzgesetzen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Daten werden nach Vertragsende gelöscht, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.
8. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an der Software, den Inhalten, den Modellen sowie an den generierten Daten verbleiben beim Anbieter. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Dekompilierung der Software ist untersagt.
9. Vertragsdauer und Kündigung
Die Nutzung erfolgt auf Basis einer separaten Lizenzvereinbarung. Ein Vertrag kann gemäss den darin festgelegten Bedingungen ordentlich oder ausserordentlich gekündigt werden.
10. Schlussbestimmungen
Diese AGB unterstehen schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz.