Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese AGB regeln die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung «Omnilex», welche von der Omnilex AG, Hohlstrasse 186, 8004 Zürich («Omnilex» oder «Anbieter») über das Internet bereitgestellt wird. Mit dem Zugriff auf den Dienst und dessen Nutzung akzeptieren Sie diese Bedingungen in der jeweils geltenden Fassung.
2. Leistungsumfang
Omnilex stellt eine cloudbasierte Software zur Verfügung, die Nutzerinnen und Nutzer bei der Bearbeitung rechtlicher Fragestellungen mit KI-gestützten Vorschlägen unterstützt. Die Nutzung erfolgt über eine webbasierte Benutzeroberfläche ohne lokale Installation.
3. Registrierung und Zugang
Für die Nutzung von Omnilex ist ein persönlicher Login erforderlich. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
4. Nutzungsrechte
Der Anbieter gewährt ein nicht übertragbares, nicht ausschliessliches und zeitlich befristetes Recht zur Nutzung der Software für eigene, rechtmässige Geschäftszwecke. Die Nutzung zu automatisierten Testzwecken oder in missbräuchlicher Weise ist untersagt.
5. Verfügbarkeit und Wartung
Omnilex ist grundsätzlich rund um die Uhr verfügbar. Geplante Wartungsarbeiten erfolgen nach Möglichkeit ausserhalb der regulären Geschäftszeiten (werktags 07:00–18:00 Uhr). Während dieser Zeiten wird eine Verfügbarkeit von mindestens 90% angestrebt, jedoch nicht garantiert.
6. Haftung und Gewährleistung
Die Nutzung der Software erfolgt auf eigenes Risiko. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit oder rechtliche Verwertbarkeit der generierten Inhalte. Die Nutzerin oder der Nutzer bleibt für die Prüfung, Anpassung und Verwendung sämtlicher Inhalte verantwortlich. Die Haftung des Anbieters ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt.
7. Datenschutz
Die Bearbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäss den geltenden Datenschutzgesetzen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Daten werden nach Vertragsende gelöscht, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.
Bei selbstständig registrierten kostenlosen Testzugängen können Mitarbeitende von Omnilex Ihre Anfragen einsehen. Verwenden Sie bitte nur fiktive oder vollständig anonymisierte Inhalte ohne vertrauliche Informationen. Für geschützte Tests mit echten Mandatsdaten kontaktieren Sie uns bitte. Für von Omnilex begleitete Pilotprojekte gelten gesonderte Vereinbarungen. Gesetzliche Datenschutzpflichten bleiben unberührt.
8. Geistiges Eigentum
Die Rechte an der Software und den Modellen verbleiben beim Anbieter beziehungsweise den jeweiligen Rechteinhabern. Die unbefugte Weitergabe, Vervielfältigung oder Dekompilierung der Software ist untersagt. Rechte an Kundeneingaben bleiben unberührt.
Der Kunde darf generierte Ergebnisse ohne zusätzliche Vergütung zeitlich und räumlich unbeschränkt nutzen, bearbeiten, vervielfältigen und weitergeben, insbesondere an Mandanten, Gerichte, Behörden und Gegenparteien.
9. Vertragsdauer und Kündigung
Die Nutzung erfolgt auf Basis einer separaten Lizenzvereinbarung. Ein Vertrag kann gemäss den darin festgelegten Bedingungen ordentlich oder ausserordentlich gekündigt werden.
10. Schlussbestimmungen
Diese AGB unterstehen schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz.